Gegenblende – Das Debattenmagazin | Ausgabe 14: März/April 2012 | Europa in der Todesspirale

Thema der Ausgabe 14: März/April 2012 Individuum und neue Arbeitswelt

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Dienstag, 6. März 2012

Europa in der Todesspirale

von: Robert Misik

Die Daten erschienen meist nur versteckt im Wirtschaftsteil der Zeitungen, sie haben es aber in sich: Europa ist erstmals seit den dramatischen Krisenjahren 2008 und 2009 wieder am Rande einer Rezession. Im letzten Quartal des Jahres 2011 fiel die Wirtschaftsleistung der 17 Euro-Nationen um 0,3 Prozent gegenüber dem vorangegangenen Quartal. Das ist offiziell nur deshalb keine Rezession, weil dafür nach allgemeiner Übereinkunft die Wirtschaftsleistung in zwei aufeinander folgenden Quartalen zurückgehen muss. Aber die Zahlen sind ein Alarmzeichen: Erstmals seit dem zweiten Quartal 2009 schrumpft Europas Wirtschaft wieder.

Greater Depression

Das ist doppelt schlimm, da in den meisten europäischen Ländern nach dem scharfen Einbruch noch keine Erholung eingesetzt hat. Die Wirtschaftsleistung aller EU-Staaten zusammen ist heute noch unterhalb der Marke, die vor der Krise erreicht war. In einigen EU-Ländern sogar signifikant. In Dänemark liegt das BIP um 5,4 Prozent unter dem Vor-Krisen-Niveau, in Finnland um 2,2 Prozent, in Griechenland um 9,4 Prozent, in Irland um sagenhafte 12,1 Prozent, in Italien um 4,4 Prozent, in Spanien um 3,2 Prozent und in Großbritannien um 3,8 Prozent.

Will man diese Zahlen einordnen, dann muss man sie nur mit der schlimmsten Depression der kapitalistischen Geschichte, der Großen Depression der Dreißiger Jahre vergleichen. Nicht nur Länder wie Griechenland und Irland, auch Italien und Großbritannien sind jetzt schon länger in einer tiefen Depression als in den dreißiger Jahren. Damals ging es nach vier Krisenjahren schon merklich bergauf. Diesmal geht es im vierten Krisenjahr abermals scharf bergab. Simpel gesagt: Die Krise ist jetzt schon tiefer und länger als in den Dreißiger Jahren, auch wenn es sich nicht in allen Ländern so anfühlen mag. Wegen mangelnder Arbeitslosenunterstützung war die Krise seinerzeit spürbarer – aber auch das trifft nur bedingt zu. Für spanische Twenty- und Thirtysomethings und alle Griechen ist sie heute genauso „spürbar“ wie für unsere ausgesteuerten Opas in den Dreißiger Jahren.

Und all das ist noch eine Prise dramatischer, wenn man bedenkt, dass das offenbar nicht so sein müsste. Das zeigt ein Blick in die USA, wo die Finanzkrise ihren Ausgang nahm und dessen Wirtschaft wohl weniger robust ist als die vieler Euro-Länder. Es zeigen sich in den USA deutliche Erholungssymptome. Das BIP liegt heute immerhin schon um 0,8 Prozent über dem Vor-Krisen-Niveau. Und zuletzt kamen auch vom Arbeitsmarkt leise Erholungssignale: Im Dezember wurde ein Plus von 203.000 Jobs gemeldet, im Jänner eines von 243.000 Arbeitsplätzen. Die Arbeitslosenquote fiel damit auf 8,3 Prozent. Gewiss, immer noch ein viel zu hoher Wert, aber die Erholung war zuletzt deutlich schneller, als das alle Ökonomen vorhergesagt haben.

Was macht Europa falsch?

Kurzum: Stagnation ohne Erholung ist offenbar keine Zwangsläufigkeit. Irgendetwas muss die Obama-Regierung bei aller Kritik, der auch sie ausgesetzt ist, richtiger gemacht haben, als die europäischen Eliten; und irgendetwas muss in Europa verdammt falsch gemacht worden sein. Denn Europa ist zum Krisenzentrum der globalen Ökonomie geworden.

Und das ist der verallgemeinerte Sparkurs in Europa. Den Krisenländern an der Peripherie wurden harte Kürzungsprogramme aufgezwungen, und auch in den starken Ländern spart der Staat, während die Wirtschaft nicht in Schwung kommt. Wir sind so sehr an diesen ideologisierten Spardiskurs gewöhnt, dass uns nicht einmal auffällt, wie absurd die Blindheit ist, mit der der gegenwärtige Kurs exekutiert wird: Jeder hält die Staatsschuldenstände für das entscheidende Problem, kaum aber jemand den Umstand, dass die Europäische Wirtschaft heute noch unter dem Leistungsniveau des Jahres 2008 ist. Wohlgemerkt: Das heißt nicht, dass die Staatsschuldenstände kein Problem sind – aber der BIP-Absturz ist ebenso ein Problem, sogar das größere. Und davon redet praktisch niemand. Das fällt nicht einmal auf.

Natürlich wird die Lage in Europa durch das institutionelle Tohuwabohu erschwert, dadurch, dass wir einen Euro als Gemeinschaftswährung haben aber keine gemeinsame Wirtschaftspolitik und dass die EZB nur beschränkte Handlungsmöglichkeiten hat, sodass die nationalen Regierungen, die nicht mehr Herr über ihre Währung sind, den Finanzmärkten ausgeliefert sind und deshalb glaubten, in Panik die Staatsschuldenstände reduzieren zu müssen. Aber wohlgemerkt: All das hat es den Regierungen sicherlich erschwert, das Richtige zu tun, kann aber kein Argument dafür sein, ausgerechnet das Falsche zu tun.

„Die Resultate sind jetzt raus – das ist ein Schmerz ohne Nutzen“, schreibt Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman in der New York Times über die Austeritätspolitik in Europa. Und das liest sich auf Englisch noch besser: „Pain Without Gain.“

Europa ist jetzt wieder an der Schwelle zu einer „Todesspirale“, formuliert der britische „Guardian“. Die Wirtschaft trudelt und wird wie in einem Sprudel im Ausfluss der Badewanne nach unten gezogen: Die Krise verringert das Steueraufkommen und erhöht die Staatsschulden, die Regierungen sparen, die Konsumenten sind verunsichert, die Unternehmer investieren nicht, die Banken sitzen auf ihren wackeligen Krediten, und die Krise vertieft sich noch mehr. In einer solchen Situation kann es schnell dazu kommen, dass das Schlechte die Ursache für das Schlimmere wird und das Schlimmere die Ursache für die Katastrophe – wenn die Politik nicht scharf gegensteuert.

Sparen bis es quietscht!

Welche absurden, nichtintendierten Folgen eine Politik hat, die diesen Teufelskreis nicht durchbricht, sondern auch noch beschleunigt, kann man dieser Tage in Griechenland schön sehen. Nur zwei Details, man könnte wohl eine endlose Liste zusammen stellen: Selbst alle Versuche, das Steueraufkommen in Griechenland zu heben, werden auf diese Weise zunichte gemacht. Man führt neue Steuern ein, während das Land in der Krise versinkt. Bürger aus der Mittelschicht verkaufen Grund und Boden oder Wohnungen, um die Steuern bezahlen zu können - worauf der Markt für Immobilien völlig zusammen bricht. Damit sinken die Einnahmen und erst recht das Steueraufkommen. Oder noch ein schönes Beispiel: Es wurde eine Steuer für Zweitautos eingeführt. Gute Idee, mag man denken. Was passiert? Alle Besitzer von Zweitautos verkaufen diese. Die geplanten Einnahmen fallen aus. Dafür wird auch noch der Gebrauchtwagenmarkt ruiniert. Ergebnis: Weniger Steuereinnahmen statt mehr. 

Es sind Rückkopplungsschleifen wie diese, die dazu führen, dass kontraktive Wirtschaftspolitik die Defizite des Staates nicht reduziert, sondern sogar noch erhöht. Man weiß das. Man konnte das vorher wissen. Außer eben, man glaubt an eine Sparideologie, so wie die Christen an die Erlösung durch Schmerzen glauben.

All das ist eigentlich absurd, bedenkt man, dass die politischen Eliten diese Zusammenhänge schon einmal begriffen hatten: Und zwar nicht nur in Folge der Großen Depression nach den Vierziger Jahren, als der Keynesianismus allgemeine Richtschnur wurde, letztendlich wurde noch 2008 richtig reagiert – und sei es nur instinktiv. Als damals nach dem Zusammenbruch von Lehman-Brothers die globale Wirtschaft zu kollabieren drohte, wurde scharf dagegen gehalten: Banken wurden gerettet, der Bankrott von Autofirmen wurde abgewendet, Kurzarbeitsprogramme finanziert, um Massenarbeitslosigkeit zu verhindern, und und und. Vieles wurde in diesen hektischen Monaten richtig gemacht. Ein Totalkollaps wurde abgewendet. Aber irgendwann ab 2011 hat man begonnen, diese Lehren zu vergessen.

Überall wurde begonnen, die Budgetdefizite als das größte Problem anzusehen und die Defizite durch staatliche Ausgabenkürzungen zu bekämpfen.

Zum Teil ist diese Blindheit auch Folge einer Art von optischer Täuschung, wie der taiwanesische Starökonom Richard Koo vom Nomura Research Institute in Tokyo unlängst schrieb. Der warf sogar die Frage auf, ob unsere Demokratien zu wirkungsvoller Krisenpolitik noch in der Lage sind. Politikerinnen und Politiker, die es schaffen, schrieb er, „in einer Krise einen ökonomischen Zusammenbruch zu verhindern, indem sie mit staatlichen Rettungs- und Konjunkturprogrammen die Wirtschaft am Laufen halten, werden in der Öffentlichkeit dann geprügelt und nicht gepriesen. Dies ist deshalb der Fall, weil die Öffentlichkeit sich einfach nicht ausmalen kann, was ohne diese Konjunkturprogramme geschehen wäre. Alles was sie sehen, sind die gewachsenen Staatschulden, aber Krise gibt’s ja keine zu sehen. Und deshalb wird angenommen, das Geld sei für nutzlose Projekte verschwendet worden.“ Das kann dann dazu führen, dass, nachdem eine richtige Politik das Schlimmste abgewendet hat, diese richtige Politik durch eine falsche Politik ersetzt wird.

Und jetzt sind die Resultate da.

 

Alles über Robert Misik erfährt man auf seinem Blog: www.misik.at


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Robert Misik
Österreichischer Publizist und Journalist

Geboren am 3. Januar 1966 in Wien
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