Dienstag, 7. Februar 2012
Die Arbeitsverhältnisse im chinesischen Wachstumsmodell
von:
Prof. Dr. Boy Lüthje
Chinas märchenhaftes Wirtschaftswachstum erscheint zu Beginn des Jahres 2012 mehr denn je als Kontrastprogramm zu den Turbulenzen des globalen Finanz- und Wirtschaftssystems. Trotz deutlicher Rückgänge im Exportgeschäft im Gefolge der Euro-Finanzkrise und der Dauerstagnation in den USA betrug das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes auch im abgelaufenen Jahr 9,2%. Diese Entwicklung wird zunehmend mitgetragen von der raschen Expansion des chinesischen Binnenmarktes. Dessen Entwicklung wurde von der politischen Führung des Landes im Gefolge der Weltfinanz- und Wirtschaftskrise 2008 ff. zur Top-Priorität erklärt, um damit die Abhängigkeit von den zunehmend unsicheren Exportmärkten in den entwickelten Industrieländern zu vermindern.
Der Umbau des wirtschaftlichen Wachstumsmodells ist bei näherem Hinsehen allerdings nicht sehr weit voran gekommen. Zwar ist im Fünf-Jahres-Plan von 2011 viel von „volksorientiertem Wachstum“ und einer besseren Balance zwischen Lohneinkommen und Profiten die Rede. Tatsache ist aber, dass sich die Diskrepanzen seit der Krise 2008-09 eher noch verschärft haben. Nach Daten des nationalen Statistikbüros stagniert der Anteil der Lohneinkommen am GDP seit Jahren bei ca. 35%, obwohl die Löhne in den letzten drei Jahren zum Teil kräftig erhöht wurden. Der Anteil der Investitionen ist gegenüber dem Vorkrisenjahr 2007 sogar noch einmal deutlich gestiegen, von gut 40 auf fast 55%. Der Anteil der Nettoexporte am Volkseinkommen beträgt unverändert ca. 10%.
Fortgesetzt wird damit eine Wachstumsstrategie, die sich in extremer Weise auf Überschüsse in einigen exportstarken Schlüsselsektoren verlässt, in denen China heute die bedeutendsten Anteile an der Weltproduktion stellt - z.B. Informationstechnik, Textil und Bekleidung oder viele Haushaltswaren und Konsumgüter. Die dafür vorhandenen Produktionskomplexe in den Küstenregionen wie Shanghai, Zhejiang oder dem Pearl River Delta (PRD) werden weiter ausgebaut und ergänzt um neue, ähnliche Strukturen in Inlandsregionen, namentlich in der Provinz Sichuan und in Chongqing. Abgestützt wird das ganze durch massive staatliche Investitionen in fortgeschrittene Verkehrs- und Kommunikationsinfrastruktur, die in den letzten Jahren zu einem beispiellosen Ausbau von Autobahnen, Hochgeschwindigkeitsbahnen und modernsten Handynetzen geführt haben.
Die anhaltenden Ungleichgewichte zwischen Investitionen und Konsum beschleunigen die Tendenzen zur Überakkumulation von Kapital in zentralen Industriesektoren. Wenn die Exportnachfrage abkühlt, wie es seit Mitte 2011 wieder der Fall ist, werden diese akut. Kapital verschiebt sich dann regelmäßig in spekulative Bereiche, zuletzt vor allem in den Immobiliensektor.
Die Preisspekulation hat hier solche Ausmaße erreicht, dass die Regierung eine Reihe von drastischen Maßnahmen zur Begrenzung von Preisen und Bauangebot verhängen musste. Der nunmehr eingesetzte Rückgang des Preisniveaus hat nicht nur viele Immobilienneubesitzer in finanzielle Bedrängnis gebracht. Auch die lokalen Regierungen verlieren hierdurch einen erheblichen Teil ihrer Einkünfte aus Landverpachtungen, die in einigen Regionen 40% der kommunalen Einnahmen ausmachen.
Soziale Unruhen als Motor des Umbaus?
Diese Widersprüche im ökonomischen Entwicklungsmodell sind der Boden für soziale Unruhen, die vor allem die wirtschaftlich entwickelten Küstenregionen erfasst haben. Proteste von betrogenen Wohnungskäufern, unrechtmäßig enteigneten Bauern und um ihre Löhne geprellten Arbeitern haben sich hier im letzten Jahr immer wieder gehäuft. Dazu kommen Proteste gegen die Vergiftung von Menschen und Umwelt durch unkontrollierte Industrieemissionen, die in einigen Regionen den Charakter von Massenbewegungen angenommen haben.
Weltweite Schlagzeilen machten die Streiks bei Zulieferern von japanischen Autokonzernen wie Honda in Südchina im Frühsommer 2010. Diese richteten sich gegen willkürliche Kürzungen von Löhnen und Zulagen, mit denen der gerade erhöhte gesetzliche Mindestlohn unterlaufen werden sollte. Insgesamt waren etwa 100 Betriebe im Ausstand. In einigen Betrieben kam es zu offenen Konfrontationen zwischen Belegschaften und lokalen Regierungen und Gewerkschaften. In anderen Fällen stellten sich die offiziellen Gewerkschaften aber vor die Arbeiter und konnten zumeist recht kräftige Lohnerhöhungen aushandeln.
Trotz des beachtlichen Umfanges solcher Konflikte sollte man allerdings nicht von einer Massenstreikbewegung sprechen, wie von manchen Beobachtern nahe gelegt wurde. Produktions- und Sozialbedingungen in Chinas Industriebetrieben sind außerordentlich differenziert. Bezahlung, Beschäftigungsbedingungen und Zusammensetzung der Belegschaften unterscheiden sich erheblich, ebenso sind Gewerkschaften in ganz unterschiedlichem Ausmaß präsent und aktiv.
Dies schlägt sich in einer Reihe unterschiedlicher Produktionsregimes in den Kernbereichen der Industrie nieder. Diese reichen vom marktwirtschaftlich gewendeten Staatsbetrieb mit spät-sozialistischer Betriebsgemeinschaftsideologie bis zur Familienbude mit Migranten im Niedriglohn. Zugleich verschieben sich mit dem Vordringen moderner Produktionskonzepte auch die Grenzen zwischen den Produktionsregimes innerhalb bedeutender Branchen und Betriebe[1].
Die Automobilbranche bietet ein besonderes Beispiel. Sie ist traditionell ein Hochlohnbereich, der von prominenten Gemeinschaftsunternehmen multinationaler Autokonzerne und chinesischen Staatsunternehmen geführt wird. Firmen wie Shanghai-Volkswagen zahlen hohe Löhne, die Arbeitsbedingungen sind relativ gesichert und die Sozialleistungen entsprechen internationalen Standards.
Dagegen ist der Zulieferbereich, vor allem in der zweiten und dritten Reihe, von Regimes der flexiblen Massenproduktion in mehr oder weniger modernen Betrieben mit Niedriglohnarbeit beherrscht. Durch die Modularisierung der Produktion wandert ein zunehmender Teil der Produktion in diesen Bereich. Zugleich experimentieren die führenden Autohersteller mit neuen flexiblen Fertigungsbetrieben in Standorten mit niedrigen Löhnen außerhalb der etablierten Industriezentren.
Kein New Deal für Chinas Werktätige
Die Autostreiks in Südchina waren vor allem deshalb brisant, weil dort das untere Segment der flexiblen Massenproduktion in besonderer Weise vertreten ist. Die Belegschaften sind hier fast durchweg junge ArbeitsmigrantInnen, deren Protestbewegungen in den letzten Jahren immer stärker zum Motor sozialer Reformen geworden sind. Diese flammten im Herbst 2011 wieder in einer Reihe von größeren Streiks auf, nicht nur in Südchina, sondern zuletzt auch in Nanjing beim koreanischen Elektronikhersteller LG.
Mit flexiblen Löhnen und Beschäftigungsbedingungen sind aber die meisten Lohnabhängigen in China konfrontiert. Das Grundproblem dabei sind die Lohnsysteme. Fast überall liegen die Basislöhne nicht höher als 50 oder 60% des regelmäßigen monatlichen Verdienstes. Der Rest wird durch Zulagen, Leistungsprämien oder Überstunden verdient. Der Zwang zu überlangen Arbeitszeiten ist so in die Lohnsysteme eingebaut. Solche Lohnstrukturen finden sich fast unter allen Produktionsregimes, namentlich auch staatseigener Betriebe. Nur einige Flaggschiffbetriebe, wie die der Autoindustrie, zahlen höhere Grundlöhne.
Eine tarifvertragliche Regulierung der Löhne fehlt fast völlig. Selbst in Betrieben mit starken Betriebsgewerkschaften werden keine echten Verhandlungen über Löhne geführt. Stundenlöhne sind fast nirgendwo in Kollektivvereinbarungen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern fixiert. Dies entspricht dem traditionellen Selbstverständnis der chinesischen Staatsgewerkschaften. Deren Unterordnung unter Staat und Partei wird unter marktwirtschaftlichen Verhältnissen zu einer direkten Abhängigkeit vom Kapital, da die Betriebe in der Regel die Gewerkschaften mit finanzieren.
Die mangelnde institutionelle Absicherung der Löhne bildet damit ein Kernproblem der Umstrukturierung von Chinas Wirtschaftsmodell. Ein durchgreifender Kurswechsel erscheint kaum möglich ohne grundlegende arbeitspolitische Strukturreformen und (vom Kapital) unabhängige Gewerkschaften mit demokratischen Strukturen. Relevante Experten aus den Gewerkschaften in China verfechten heute durchaus solche Vorstellungen. Sie nehmen auch gerne Bezug auf den US-amerikanischen New Deal in den 1930er Jahren, unter dem die Gewerkschaften von der Politik als Bündnispartner für eine Hebung des Lebensstandards der Lohnabhängigen anerkannt wurden.
Davon ist China im Jahre 2012 weit entfernt. Die Autostreiks in Südchina haben in dieser Hinsicht allerdings Fortschritte erbracht. In einigen wichtigen Standorten experimentieren die lokalen Gewerkschaften heute mit Lohnverhandlungen und demokratischen Wahlen der betrieblichen Vertreter. „Collective bargaining“ ist ein von Gewerkschaftern in der Region häufig zu hörender Begriff. Abgestützt wurde dies durch den Entwurf einer Richtlinie der Provinzregierung zum „demokratischen Management“, die Tarifverhandlungen und Streiks mit wirtschaftlichen Zielsetzungen faktisch anerkannte.
Deren Umsetzung scheiterte aber am Widerstand maßgeblicher lokaler Kapitalgruppen, namentlich der in Südchina sehr starken Lobby der Hongkong und Taiwan-Unternehmen. Provinzparteichef Wang Yang preist inzwischen wieder öffentlich Foxconn, den wegen einer Selbstmordserie junger ArbeitsmigrantInnen in Verruf gekommenen Elektronikfertiger aus Taiwan. Auf einer hochrangigen Konferenz der Provinzregierung wurden kürzlich 185 Modellunternehmen für harmonische Arbeitsbeziehungen vorgestellt. Als besonderes Modell wurde ein Werk des für seine gewerkschaftsfeindlichen Praktiken bekannten Samsung-Konzerns ausgezeichnet.
[1] Für eine systematische Analyse dieser Produktionsregimes siehe den vom Autor zusammen mit Luo Siqi und Zhang Hao im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung vorgelegten Forschungsbericht „Socio-Economic Transformation and Industrial Relations in China“, aus dem demnächst auch in deutscher Sprache veröffentlicht wird.
