Gegenblende – Das Debattenmagazin | Ausgabe 06: November/Dezember 2010 | Voller Untiefen

Thema der Ausgabe 06: November/Dezember 2010 Wohin geht Europas Reise?

«
Diskutieren Sie mit.
Freitag, 17. Dezember 2010

Voller Untiefen

von: Jürgen Kiontke

In Paul Verhoevens 1990 gedrehtem Science-Fiction-Film „Total Recall“ kämpft Arnold Schwarzenegger gegen einen Konzern, der den Mars ausbeutet. Dessen größte Einkommensquelle: Einnahmen aus dem Verkauf von Atemluft. Wer nicht zahlt, hat Pech gehabt.

So weit ist es 2010 auf der Erde zwar noch nicht. Dennoch glaubt man sich zuweilen in Verhoevens erschreckendes Zukunftsszenario versetzt, wenn man sich den europäischen Markt für Grundbedarf anschaut: Dinge des alltäglichen Lebens werden rein als verkäufliche Wirtschaftsgüter gehandelt. Wie zum Beispiel das Wasser: Mehr und mehr wird es überall auf der Welt den Interessen privater Firmen unterworfen, die politisch nicht kontrolliert werden und nur dem Wohl ihrer Aktionäre verpflichtet sind. Welche Bedrohung dies darstellt, zeigt, dass der Zugang zu sauberem Trinkwasser diesen Sommer von der Vollversammlung der UNO gar in die allgemeine Erklärung der Menschenrechte aufgenommen werden musste.

Jener Rohstoff ist auch das Thema von „Water Makes Money“, dem Dokumentarfilm der Regisseure Leslie Franke und Herdolor Lorenz. Der Film wurde u.a. mit Spenden vorfinanziert, in Zusammenarbeit mit Arte und dem ZDF produziert und von der Gewerkschaft ver.di unterstützt.

Die Filmemacher fragen, wie man mit einem Stoff, der eigentlich frei zugänglich in der Landschaft liegt, wenn er nicht vom Himmel regnet, erstaunliche Profitraten erwirtschaften kann: Haarsträubende Verträge und seltsamste Abrechnungsmodalitäten sind die Begleitumstände, die die Bürger zu bewältigen – und zu bezahlen haben.

Private Public Partnership (PPP) lautete die Zauberformel der letzten 20 Jahre, mit der sich überschuldete Kommunen refinanzieren wollten – und oft die gesamte Wasserwirtschaft in die Hände privater Firmen legten. Preissteigerungen von bis zu 100 Prozent, Wasser, das nie dort ankommt, wo es hin soll, Chlor statt Infrastruktur: Überall dort, wo finanzschwache Kommunen nach Einnahmequellen und Ausgabenminimierung suchten, müssen sie sich mit denselben Folgen herumschlagen.

Franke und Lorenz zufolge sind dafür vor allem zwei Akteure verantwortlich: die zwei weltgrößten Wasserkonzerne Veolia und Suez mit Sitz in Paris.

In Frankreich haben die Privaten mittlerweile etwa 80 Prozent der Wasserversorgung übernommen. In den neunziger Jahren noch verdienten die beiden Konzerne ihr Geld unter anderem Namen mit Unternehmensbeteiligungen von Fernsehanstalten. Nach dem großen Mediencrash Ende des Jahrtausends sattelten sie dann um auf öffentliche Güter. In den Vorständen finden sich denn auch auffällig viele ehemalige Bürgermeister. Die beiden Dokumentarfilmer können mit einem interessanten Kronzeugen aufwarten: Jean-Luc Touly, ehemals CEO von Veolia und für die Wasserversorgung von Südparis zuständig. Touly lässt kein gutes Haar an den Privatisierern. Von Korruption ist die Rede, von Schmiergeldzahlungen. Er erklärt, warum mittlerweile jeder vierte Liter Trinkwasser im Boden versinkt. Denn nötige Instandsetzungen der Wasserrohre werden grundsätzlich als Erneuerungen und damit extra abgerechnet. Und so ergibt sich, was man bei allen Privatisierungen öffentlicher Güter erlebt. Nötige Reparaturen werden unterlassen, das Geld fließt in die Profitrate der Aktionäre.

Es ist viel Wasser die Seine heruntergeflossen, seitdem sich über 100 Kommunen in Frankreich entschlossen haben, ihre öffentliche Grundversorgung in den Untiefen der Spekulation zu versenken. 2011 ist aber das Schicksalsjahr der Großkonzerne. Denn dann laufen in Frankreich viele Verträge mit privaten Anbietern aus - und viele der Kommunen versuchen, die Wasserwirtschaft wieder selbst zu übernehmen. Allerdings fehlt nach so langer Zeit auch die Kompetenz in der öffentlichen Verwaltung. PPP, so scheint es, war ein teurer und verhängnisvoller Ausflug.

Ganz vorn bei diesen Vorhaben zum Rückkauf steht die Stadt Paris selbst. Im November 2008 hat die stellvertretende Bürgermeisterin und Vorsitzende von „Eau de Paris“, Anne Le Strat, den Beschluss verkündet, die Stadt werde die Wasserversorgung komplett in öffentliche Hand zurückführen. Es wird kein leichter Weg: Denn die beiden Großkonzerne sind auf vielerlei Art und Weise personell und strukturell in den Ablauf der Wasserbetriebe eingebunden.

Doch nicht nur in Frankreich ist das Geschäft mit Flüssigem brisant. Lorenz und Franke wenden den Blick nach Deutschland und stellen die Kommunen Braunschweig und München gegenüber. Braunschweig hat seine öffentliche Versorgung quasi im Komplettpaket überantwortet. Veolia habe die Rechte sogar umsonst bekommen, erfährt der Zuschauer. Anfallende Kosten wurden über Kredite finanziert, für die die Kommune geradezustehen hat. Bürgermeister Gert Hoffmann sagt: „Auch im Stadtrat versteht nicht jeder jede Vertragsklausel.“

Wohl aber offensichtlich jene Kräfte in der Stadtverwaltung, die die Verträge einer Bürgerinitiative zuspielten.

Wie es auch anders geht, zeigt das Beispiel München. Hier verzichtet die Verwaltung auf Kooperationen mit privaten Versorgern. Bürgermeister Christian Ude sagt: „Private Unternehmen schauen auf kurzfristige Rendite. Wir müssen aber auf Jahrzehnte planen.“

Die Stadt arbeitet lieber mit ihren Bürgern zusammen. So werden Prämien an Bauern im Umland gezahlt, wenn sie auf ökologische Landwirtschaft umsatteln. Das senkt die Nitratwerte und erhöht die Qualität von Wasser wie Lebensmitteln. Denn das Wasser ist der wichtigste Teil der Versorgung, aber nicht der einzige im Gesamtsystem des Zusammenlebens.

Qualität des Wassers – auch für dieses Thema nimmt sich der Film viel Zeit. Die Filmemacher reisen in die Normandie, wo die Menschen den Wein aus der Gegend nicht mehr trinken wollen, weil er mit Schwermetallen angereichert ist. An der Küste sterben die Austern an den Pestiziden und Rückständen jener Medikamente, die in der Agrarwirtschaft verwendet werden. In Brüssel ist die Wasseraufbereitung komplett im Eimer, und hin und wieder fällt die Versorgung mit dem wichtigen Element im Hauptsitz der Europäischen Union eben auch mal flach.

„Wasser ist eine Goldmine”, lautet ein Satz im Film. Der Wasserkonzern Veolia, heißt es, spende auch schon mal gern an Umweltorganisationen.  Die Filmemacher führen an, dass der ehemalige französische Premier Dominique de Villepain ein hochrangiger Veolia-Vertreter wurde, einer Migrationsminister sei und ein anderer Mitarbeiter aus dem Führungsstab sogar den UN-Chef Ban Ki Moon berate.

Zum Schluss wagen Franke und Lorenz einen Blick über die europäischen Grenzen hinaus – nach Kenia. Auch dort wollte man das Wasser privatisieren um klamme Kassen zu füllen. Nun sind ganze Bevölkerungsteile auf dem Stand der Mars-Bevölkerung in Paul Verhoevens Film: Ihnen wird der Saft abgedreht, weil sie nicht zahlen können. Der Film endet jedoch mit der Zerschlagung des Mars-Konzerns.

Widerstand ist möglich und nötig - natürlich nicht nur im Science-Fiction-Film. In „Water Makes Money“ kommen die Aktivisten der kenianischen Bürgerinitiativen zu Wort. Ja, hier kann man sich durchaus international aufstellen: Bürger, die die geheimen Wasserverträge ihrer Stadtverwaltung sehen wollen, wie dies zum Beispiel derzeit Gegenstand einer Initiative in Berlin ist, hätten sich mit den Aktivisten in Nairobi bestimmt einiges zu erzählen.

Die Dokumentarfilmer Franke und Lorenz haben eine beachtliche Materialsammlung zusammengestellt. Ihr Fazit: Privatisierung von Wasser macht soviel Sinn wie Sozialabbau: gar keinen.

 

„Water Makes Money“. Regie: Leslie Franke, Herdolor Lorenz. D 2010. DVD. Bestellung: www.watermakesmoney.org


Nach oben
Kommentare zu diesem Artikel
Und Ihre Meinung? Diskutieren Sie mit.


Nach oben

Kurzprofil

Jürgen Kiontke
Redakteur des DGB-Jugend-Magazins Soli aktuell und Filmkritiker u.a. für das Amnesty-Journal.
» Zum Kurzprofil

Beiträge dieser Ausgabe

Artikel von: Prof. Dr. Hans-Jürgen Bieling
Montag, 8. November 2010
Eu­ro­pa oh­ne Pro­jek­t?
» Zum Beitrag
Montag, 8. November 2010
In­sti­tu­tio­nen­wan­del und Neu­an­fang
» Zum Beitrag

Artikel von: Fabian Lindner, Prof. Dr. Gustav Horn
Montag, 29. November 2010
Eu­ro­pas Wirt­schafts­po­li­tik muss re­for­miert wer­den
» Zum Beitrag

Artikel von: Dr. Thomas Greven
Freitag, 17. Dezember 2010
EU-A­grar­sub­ven­tio­nen und die Wirt­schafts­part­ner­schafts­ab­kom­men
» Zum Beitrag

Artikel von: Tomasz Konicz
Montag, 13. Dezember 2010
Kri­se oh­ne En­de?
» Zum Beitrag

Kolumne von: Tom Schimmeck
Montag, 8. November 2010
Er­re­gungs­mus­ter
» Zum Beitrag

Artikel von: Dr. Gerd Peter
Montag, 15. November 2010
Ge­werk­schaft­li­che Er­neue­rung durch pri­märe Ar­beits­po­li­tik
» Zum Beitrag

Filmkritik von: Jürgen Kiontke
Donnerstag, 11. November 2010
Das Le­ben als Selbst­mord
» Zum Beitrag

Artikel von: Dr. Anne Karrass, Armin Duttine
Montag, 22. November 2010
Bin­nen­markt re­loa­ded
» Zum Beitrag

Ausstellungskritik von: Dr. Kai Lindemann
Montag, 15. November 2010
Die Deut­schen und „ih­r“ Dik­ta­tor
» Zum Beitrag

Artikel von: PD Dr. Petra Bendel
Montag, 29. November 2010
Die In­te­gra­ti­ons­po­li­tik der Eu­ro­päi­schen Uni­on
» Zum Beitrag

Buchrezension von: Benjamin Wodrich
Montag, 8. November 2010
Die Ber­tels­mann Stif­tung – Think Tank oder Kra­ke der deut­schen Po­li­ti­k?
» Zum Beitrag

RSS-Feed

Subscribe to RSS feed
Hier können Sie unseren GEGENBLENDE RSS Feed abonnieren