Gegenblende | Ausgabe 15: Mai/Juni 2012 | Ende der sonnigen Zeiten

Ende der sonnigen Zeiten

1200 Arbeiter beschäftigt das Unternehmen First Solar in Frankfurt (Oder). Ehemals Beschäftigte, muss man demnächst sagen. Ende April gab die Firma bekannt, ihre beiden Werke in der ostbrandenburgischen Stadt zu schließen und Deutschland zu verlassen. Zur Begründung hieß es u. a., dass die Bundesregierung ihre Förderprogramme früher als ursprünglich geplant zurückfahren würde. Nur drei Tage später kündigte First Solar dem Betriebsratsmitglied Sven Hennig fristlos - angeblich, weil er den Produktionsablauf gestört und wirtschaftlichen Schaden verursacht hätte. Die Mehrheit des Gremiums hatte der Kündigung zugestimmt. Bei der örtlichen IG-Metall geht man davon aus, dass die Entlassung politisch motiviert war. Der entlassene Kollege sei als engagierter Betriebsrat bekannt gewesen, ohne den es bei First Solar nie zur Wahl einer Beschäftigtenvertretung gekommen wäre.

Wer gewählt wird, bestimme ich!

Vor drei Jahren hatte die Gewerkschaft versucht, auf Wunsch der Beschäftigten bei First Solar die ersten Betriebsratswahlen zu organisieren. Um die Initiative zurückzugewinnen, berief das Unternehmen daraufhin selbst eine Betriebsversammlung ein. »Bis dahin war das noch nichts Ungewöhnliches«, erinnert sich Siegfried Wied von der IG-Metall-Verwaltungsstelle Ostbrandenburg. »Aber was dann passierte, kannte ich vorher nur aus amerikanischen Filmen: Die Leute haben Schilder hochgehalten, auf denen stand:>Union go home<, auf Deutsch und Englisch.« Fast 99 Prozent der Versammelten votierten in einer von der Geschäftsleitung inszenierten Abstimmung gegen die Gründung eines Betriebsrates. »Trotz allem haben ein paar engagierte Kollegen, zu denen auch Sven Hennig gehörte, die Sache weiterverfolgt«, erinnert sich Wied. »Bevor es dann zum Arbeitsgerichtsverfahren kam, das zweifellos die Einleitung der Betriebsratswahl ermöglicht hätte, hat die Geschäftsleitung einen eigenen Wahlvorstand aufgestellt, um die Dinge in ihrem Sinne zu beeinflussen.« Am Ende stand zwar ein Betriebsrat, aber einer, in dem die IG Metall in der Minderheit war.

Zweifellos ist First Solar, mit Hauptsitz in Tempe, Arizona, ein besonders krasser Fall. Das Unternehmen wird vom Risikokapitalfonds True North Partners kontrolliert, der größtenteils dem Walton-Clan, den Inhabern der Handelskette WalMart, gehört. Doch dass die Branche insgesamt Betriebsräten, Gewerkschaften und selbstbewussten Beschäftigten feindlich gegenüber steht, ist kein Geheimnis, auch wenn die Arbeitsbedingungen in der »sauberen« Solarindustrie von der breiten Öffentlichkeit lange nicht zur Kenntnis genommen wurden.

Nur die Spitze des Eisbergs

Die Kündigung von Sven Hennig durch First Solar ist nicht das einzige Anzeichen dafür, dass das Klima in der Branche für engagierte Gewerkschafter rauer wird - und das nicht nur in Ostdeutschland. Ein ähnlicher Konflikt läuft gegenwärtig beim Solarzulieferer Centrotherm in Blaubeuren, am Fuß der Schwäbischen Alb. Die IG Metall wirft dem Anlagenbauer vor, die Betriebsratswahl zu verhindern. 2011 machte das Unternehmen bei knapp 700 Millionen Euro Umsatz fast 20 Millionen Verlust und will deshalb die Mitarbeiterzahl von 1900 auf 1500 reduzieren. Ein Berliner Solarunternehmen machte kürzlich IG-Metall-Betriebsräten Abfindungsangebote, um diese zum Abschluss von Aufhebungsverträgen zu bewegen.

Der Hintergrund ist überall derselbe: Die einheimischen Hersteller werden von asiatischen Konkurrenten, vor allem aus China, bedrängt, die in den vergangenen Jahren technologisch aufgeholt haben und Preise anbieten, die unter Dumpingverdacht stehen. Weltweit wurden enorme Überkapazitäten aufgebaut. Die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung, die Solarförderung radikal herunterzufahren, verschärft die Krise weiter. Insolvenzen, Entlassungen und Kurzarbeit sind an der Tagesordnung. Die Kasseler SMA Solar Technology schickte nach Angaben des Fachmagazins »photovoltaik« im letzten Herbst 1000 Leiharbeiter nach Hause. Im Dezember stellten der Berliner Solarmodulproduzent Solon (900 Mitarbeiter) und die Freiburger Solar Millenium (235 Beschäftigte) Insolvenzanträge, im März die Odersun (260 Mitarbeiter) aus Ostbrandenburg, Anfang April Q-Cells aus Bitterfeld-Wolfen (2300 Beschäftigte), Mitte Mai, ebenfalls in Bitterfeld, Sovello (1200 Beschäftigte).

Kapitalmarktorientierung verschärft Krise

Zum internationalen Wettbewerbsdruck und dem durch die schwarz-gelbe Bundesregierung politisch gewollten »Solarausstieg« kommt ein weiteres Problem, das mit der Eigentümerstruktur der Unternehmen zu tun hat. Diese befinden sich fast ausnahmslos in der Hand institutioneller Anleger. Schon 2008 wies der damalige grüne Bundestagsabgeordnete Peter Hettlich auf einer Branchenkonferenz der IG Metall daraufhin, dass die deutschen Solarmodulhersteller, anders als oft vermutet, nicht aus einem »grünen« Milieu entstanden sind. Ein Großteil entstand als Ausgründung aus universitären Forschungseinrichtungen und machte nach ein paar Pionierjahren einen Wachstumsschub, als in großem Maßstab Risikokapital einstieg.

Krisenschübe verschärften die Kapitalmarktorientierung weiter, so z. B. bei Conergy: Das Unternehmen mit Sitz in Hamburg betrieb in Frankfurt (Oder) bis vor ein paar Monaten eine von bundesweit nur zwei integrierten Solarfabriken mit eigener Forschungsabteilung und kompletter Wertschöpfungskette - eine Produktionsstätte, in der man »wirklich alles machen« konnte, schwärmt Metaller Wied. Damit ist es allerdings vorbei: 2011 wurde das Grundkapital des hoch verschuldeten Unternehmens durch einen Kapitalschnitt von 400 auf 50 Millionen Euro gesenkt, zugleich wandelten die Hauptgläubiger ihre Außenstände in Aktienanteile um. Im Ergebnis gehört Conergy nun einem Konsortium privater Großbanken (Deutsche Bank, Barclays, Fortis) und Investmentfonds. Auch die Commerzbank hält ein größeres Aktienpaket. Weil die Anleger an einem langfristigen industriellen Engagement wenig Interesse hatten, wurden Zell- und Waferproduktion eingestellt. Das Unternehmen beschränkt sich künftig auf sein Kerngeschäft, die Herstellung von Dünnschichtmodulen.

Diese »Kapitalmarktorientierung« der Branche ist momentan »ein krisenverschärfendes Moment«, meint Sören Niemann-Findeisen, Leiter des Ressorts Strategische Erschließungsprojekte beim Vorstand der IG Metall. Paradoxerweise werden gerade in der »Zukunftsbranche« Solarindustrie Unternehmensentwicklungen nicht von langfristigen strategischen Überlegungen, sondern vom »Shareholder Value« bestimmt. Zu Unternehmen, die auf jede Kursschwankung an der Börse reagieren müssen, passt »hire & fire« als personalpolitisches Leitbild eben besser als das deutsche Modell industrieller Beziehungen mit Betriebsräten und starken Gewerkschaften. »Die Kombination von Wissenschaft und Private Equity ist nicht sehr mitbestimmungsaffin«, so das Fazit des Gewerkschafters.

Leitbild »Hauptsache Arbeit« passé?

Insgesamt haben die Beschäftigten eine schwache Stellung. First Solar gehört dabei mit Stundenlöhnen von zehn, elf Euro immerhin zu den besser bezahlenden Unternehmen. »Das Normaleinkommens eines Operators liegt bei sechs bis neun Euro die Stunde«, konstatierte Walter Krippendorf vom IMU Institut Berlin Ende April bei einer von der Brandenburgischen Landesregierung ausgerichteten Konferenz zum Thema »Saubere Energie und Gute Arbeit«. Die üblichen Entgelte liegen damit 40 bis 60 Prozent unter dem Niveau des Flächentarifvertrags der Metall- und Elektroindustrie.

Bei einer im Januar veröffentlichten bundesweiten Beschäftigtenbefragung der IG Metall in der Branche gaben nur zehn Prozent an, von ihrem Einkommen »gut« leben zu können. Fast 57 Prozent erklärten, sie würden »schlecht« oder nur »mit vielen Abstrichen« über die Runden kommen. Dies ist umso bemerkenswerter, als es in der Branche praktisch keine Teilzeitarbeit gibt: Bei über 97 Prozent der Befragten lag die vertragliche Wochenarbeitszeit über 35 Stunden, wobei 39 bis 40 Stunden die Regel sind. Zudem machen mehr als 40 Prozent regelmäßig bis zu zehn Überstunden in der Woche. Produziert wird grundsätzlich in Schichtarbeit.

Diese »frühkapitalistischen« Zustände wurden durch die Wirtschaftspolitik vor allem in den ostdeutschen Bundesländern gezielt gefördert. Beispiel Odersun in Frankfurt (Oder): Obwohl es nach dem Arbeitszeitgesetz gar nicht zulässig ist, wird hier regulär in 12-Stunden-Schichten gearbeitet. Einen sachlichen Grund gibt es dafür nicht - abgesehen vom Wunsch nach Gewinnmaximierung. Dennoch erteilten die brandenburgischen Behörden unter der SPD/CDU-Koalition großzügig Ausnahmegenehmigungen. Peter Ernsdorf, Erster Bevollmächtigter der IG Metall in Ostbrandenburg ist überzeugt, dass es sich dabei nicht um Fehlleistungen einzelner subalterner Beamter handelte: »Wie wurde denn das beworben? Hohe Produktivität, keine Gewerkschaften und Betriebsräte und ein Drittel weniger Lohn.« Die Unternehmen hätten sich geradezu ermutigt fühlen müssen: »Leute mussten bei der Einstellung unterschreiben, nicht Mitglied in einer Gewerkschaft zu sein. Beschäftigten wurde mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen gedroht, wenn sie Betriebsräte bilden würden.«

Immerhin bemüht sich die jetzige rot-rote Regierung in Potsdam, Gewerkschaften und Betriebsräten den Rücken zu stärken. Wolfgang Schroeder, Staatssekretär im Arbeitsministerium, fand auf der Branchenkonferenz klare Worte. Die Unternehmen betrieben in Ostdeutschland meist nur »verlängerte Werkbänke ohne Forschung und Entwicklung«, ihre »Intention« sei, »möglichst wenig Mitsprache und gute Arbeit« zuzulassen. Und: »Es sind nicht die Löhne, die dafür verantwortlich sind, dass die Unternehmen in die Krise kommen.« Die Landesregierung wolle »weg vom Leitbild der 90er Jahre Hauptsache Arbeit‹ - hin zu einer sozialpartnerschaftlichen Strategie«, betonte de Staatssekretär. »Aber dafür braucht man Akteure: Betriebsräte, Gewerkschaften. Die Unternehmen werden es von sich aus nicht machen.« Tatsächlich hatte sich nicht ein einziger Unternehmensvertreter auf die Branchenkonferenz gewagt.