Gegenblende – Das Debattenmagazin | Ausgabe 30: November/Dezember 2014 | Why Austerity Kills oder warum Sparprogramme töten

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Donnerstag, 6. November 2014

Why Austerity Kills oder warum Sparprogramme töten

von: Joachim Kasten

Die achtjährige Amerikanerin Olivia wurde aus den Flammen ihres Wohnhauses gerettet. Sie überlebte mit schweren mentalen und körperlichen Verletzungen. Ihr Vater, ein arbeitsloser Bauarbeiter, hatte im Alkoholrausch aus Verzweiflung das eigene Heim angezündet. Er landete im Gefängnis. Es ist eine von vielen Familientragödien im Frühjahr 2009 - im Feuersturm der Finanzkrise.

Über drei Jahre später, im April 2012, beging der pensionierte Apotheker Dimitris Christoulas Selbstmord. Er erschoss sich vor dem griechischen Parlamentsgebäude in Athen. Seine Rente war dramatisch gekürzt worden. Dimitris Gesundheit war schwer angeschlagen und er war unfähig die Mittel für seine Medikation aufzubringen. Auch er wurde ein Opfer der wirtschaftlichen Umstände.

Olivia und Dimitri sind ausgewählte Schicksale, mit denen die amerikanischen Autoren David Stuckler und Sanjay Basu ihr Buch „Why Austerity Kills“ einleiten. In der deutschen Übersetzung hat es den Titel: Sparprogramme töten. Ihre zentrale These ist, dass wirtschaftspolitische Entscheidungen im höchsten Maße über Leben und Sterben von Menschen entscheiden. Es sind die falschen Entscheidungen von Politikern und Managern, denen Menschen z.B. in den USA, Russland, Thailand oder Griechenland zum Opfer fallen.

New Deal im Fokus

Im einleitenden Kapitel erinnern David Stuckler und Sanjay Basu daran, dass die Geschichte der kapitalistischen Krisen bereits bessere Lösungen hervorgebracht hat. Für Amerikaner ist hierfür der New Deal nach der Weltwirtschaftskrise der dreißiger Jahre bezeichnend. Am ”Schwarzen Donnerstag” im Oktober 1929 platzte eine gigantische Spekulationsblase im Börsencrash. Der dramatische Abschwung führte in den Vereinigten Staaten, nach Angaben von Stuckler und Basu, zu dreizehn Millionen Arbeitslosen sowie einer Gesellschaft, in der drei von fünf Bürgern als arm galten.

”Tax the rich and feed the poor”, lautete ein typische Parole während der vielen Hungerdemonstrationen dieser Zeit. Fünfzehn Todesopfer und fünfzig Verletze gehörten den Autoren zufolge zu einem brutalen Höhepunkt, als Sicherheitskräfte des Autokonzerns Ford das Feuer gegen protestierende Arbeiter eröffneten. Parallel zum Kampf auf der Straße entbrannte eine Debatte zwischen Politikern und Ökonomen um das Sparen (Austerity). In dieser argumentativen Schlacht ging es um die Frage, wie der tiefen Wirtschaftskrise angemessen begegnet werden sollte. Es ging um weitere Einsparungen oder um Sozialprogramme für Millionen von Menschen ohne Arbeit und Wohnung. Die Antwort ist bekannt. Der Demokrat Franklin D. Roosevelt gewann die Präsidentschaftswahlen von 1933 mit dem Versprechen nun staatliche Finanzressourcen einzusetzen, um das soziale Elend zu mildern und gleichzeitig einen Wirtschaftsaufschwung zu stimulieren. Weniger bekannt ist vielleicht, dass sein sog. New Deal auch das Resultat von Ängsten war, dass die „Socialist Party“ Stimmen für die Linke aufspalten würde und damit dem „2nd term“ des Republikaners Herbert Hoover den Weg bereiten könnte.

Präsident Roosevelts ”New Deal” loben die Autoren Stuckler und Basu als größten Einsatz für das Gesundheitswesen in der amerikanischen Geschichte. Die Fortschritte waren enorm. In den meisten Bundesstaaten führten die Investitionen zu mehr und besseren Krankenhäusern und besser ausgebildetem medizinischen Personal. Die Kindersterblichkeit und die Selbstmorde gingen zurück. Der „New Deal“ steht für die Autoren aber nicht nur für eine gesunkene Mortalität und für wachsende Durchschnittseinkommen sondern auch für einen effektiven Schuldenabbau. Dieses historische Beispiel zeigt nach Ansicht der amerikanischen Wissenschaftler, dass auch die schlimmste Katastrophe nicht als Entschuldigung für eine Verschlechterung sozialer Standards gelten dürfe.

Schock-Therapie für Russland

„The Post Communist Mortality Crises“ ist vielleicht das dramatischste Kapitel des Buches. In ihm geht es um die tödlichen Risiken der Austeritätspolitik in Russland nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Sie schildern es als „natürliches Experiment“ an lebenden Menschen. Beim radikalen Systemwechsel von einer sozialistisch-bürokratischen Plan- zur kapitalistischen Marktwirtschaft zu Beginn der neunziger Jahre kam es zu gigantischen sozialen Verwerfungen in Russland. „Kein anderes industrialisierte Land wurde seit der Weltwirtschaftskrise einer vergleichbaren Katastrophe ausgesetzt“, schreiben Stuckler und Basu.

Amtlichen Quellen zufolge lebten damals ca. 25 Prozent der Bevölkerung in Armut. Unabhängige Quellen gehen sogar von über 40 Prozent aus. „Das Schlimmste mit dem Kommunismus ist der Postkommunismus“, lautete eine häufig gebrauchte Redeweise. Russland verzeichnete einen enormen Anstieg der Todesrate bei gleichzeitigem Sinken der durchschnittlichen Lebenserwartung. Ursachen dieser Entwicklungen waren laut den Autoren der Anstieg der Alkoholvergiftungen, der Morde, der Selbstmorde und eine erhöhte Anzahl von Herzattacken unter jüngeren Männern.

Insbesondere außerhalb der großen Städte wurden die Menschen ihrem Schicksal überlassen. Ohne Jobperspektive und mit einem radikal geschrumpften Krankensystem, starb nicht nur die Hoffnung auf eine bessere Zukunft. Verantwortlich für all diese Fehlentwicklungen sind für Stuckler und Basu die Politiker, die auf eine verhängnisvolle ökonomische Theorie setzten. In der Endphase der Sowjetunion, als Michael Gorbatschow bereits seine Glasnost- und Perestroika-Reformen angeschoben hatte, erlebte das Land ein dramatisches Tauziehen zwischen sog. Gradualisten und Anhängern einer Radikalreform.

Statt eines schrittweisen Übergangs zum Kapitalismus, gab man einer „Shock-Therapie” den Vorrang, die vom russischen Präsidenten Boris Jelzin unterstützt wurde. Das von ihm geförderte Programm wurde 1994 implementiert und beinhaltete eine hastige Liberalisierung und eine radikale Privatisierung der Staatsunternehmen. Der damalige russische Vizepräsident Alexander Ruzkoi verurteilte die Entscheidung als „economic genocide“.

Hinzu kommt, dass dieser Transformationsprozess zu einer zutiefst ungleichen Vermögensverteilung führte. Russlands enorme Reichtümer schanzten sich Entscheidungsträger der ehemaligen kommunistischen Nomenklatura gegenseitig zu. Noch heute beherrschen sie das Land als machtvollkommene Oligarchen. Als Pate der Schock-Therapie stand nach Stuckler und Basu kein geringerer als der marktradikale Ökonom und Nobelpreisträger Milton Friedman zur Verfügung. Die damalige Leitthese war „short term pain for long term gain“. Stuckler und Basu sprechen von bis zu zehn Millionen Opfern in Russland. Laut ihren Berechnungen ist die Todesrate in Russland noch heute höher als 1991. Die Profiteure dieser Schock-Therapie sind die ein Prozent Oligarchen, die sich die gewaltigen Reichtümer des Landes aneigneten.

Die tödlichen Rezepte des IWF

Der Spiegel schrieb einmal, dass das Wort „Austeritätspolitik” in Frankreich so klinge, als handele es sich um ein Folterinstrument. Indessen sind Einsparungen, wie sie der sozialistische Präsident François Hollande beabsichtigt, im Vergleich zu dem, was Stuckler und Basu über Krisenländer in Südostasien oder Griechenland berichten, nur eine milde Sozialreform.

Gegen Ende der 90er Jahre erkrankten die asiatischen Tigerstaaten an einer schweren wirtschaftlichen Rezession. Um den betroffenen Ländern wie Thailand oder Südkorea zu helfen, bot der Internationale Währungsfonds finanzielle Hilfe an. Die IWF-Finanzspritzen waren u.a. gekoppelt an massive Einsparungen vor allem im öffentlichen Gesundheitssektor. Als nur eine dramatische Folge davon bilanzieren die Autoren eine Steigerung bei Lungenentzündungen, TBC und HIV mit über 50.000 Todesopfern. In Malaysia ignorierte die Regierung die Bedingungen des IWF. Sie schützte die Bevölkerung des Landes nicht nur vor erheblichen Gesundheitsrisiken sondern es gelang außerdem eine vergleichsweise schnellere wirtschaftliche Erholung, stellen Stuckler und Basu fest.

Lehren aus dem asiatischen Debakel scheint man beim IWF kaum gezogen zu haben. Als sicheres Zeichen dafür gilt nicht zuletzt die moderne Inszenierung der griechischen Tragödie. Auch hier zeigen die Autoren beeindruckende Belege auf, wie durch den Druck des Währungsfonds und der Weltbank HIV-Programme gestrichen wurden. In Griechenland verstärkte sich die soziale Abwärtsspirale mit Hilfe der Austeritätspolitik durch einen Anstieg der Arbeitslosigkeit auf 40 Prozent und der Obdachlosigkeit auf 25 Prozent in den Jahren von 2009 und 2011.

Es sind in allen Beispielen immer die ärmsten und schwachen Personen, die den Preis für falsche politische Entscheidungen tragen müssen. Was die Verantwortung für die wirtschaftlichen Ursachen der Krisen angeht, sehen Stuckler und Basu durchaus, dass ein Teil davon hausgemacht ist.

Die Autoren geben der deutschen Regierung die Schuld, tatkräftiger Antreiber der griechischen Auteritätspolitik gewesen zu sein. Nach ihrer Auffassung war das Motiv dafür nicht nur der Rettungsgedanke sondern nach Aussage von Bundeskanzlerin Angela Merkel sollten die Maßnahmen dazu dienen, dem Rest von Europa „eine Lektion zu erteilen“. Der bekannte amerikanische Ökonom James Galbraith sprach mit Blick auf die Behandlung Griechenlands sogar von einer „kollektiven Bestrafung”, die ihresgleichen sucht.

Bessere Modelle

Mit nahezu heroischen Tönen loben die Autoren den isländischen Weg der Volksabstimmung, durch die die bittere Medizin des IWF abgewiesen wurde. Eine Weigerung, die sich auch in der ex-post-Betrachtung als richtig erwies, da das Gesundheitssystem unangetastet blieb und eine schrittweise wirtschaftliche Erholung nachzuweisen ist. Lob bekommen außerdem Schweden und Finnland. Die beiden nordischen Länder entschieden sich während der Rezessionsphasen in den 90er Jahren gegen Einsparungen in ihren jeweiligen Gesundheitssystemen. Sie investierten stattdessen in eine aktive Arbeitsmarktpolitik. Dass dagegen der konservative Premier David Cameron in Großbritannien weiterhin aktiv den Austeritätskurs verteidigt, betrachten Stuckler und Basu als ideologische Verklärung.

 

Über das Buch: David Stuckler, Sanjay Basu: The Body Economic – Why Austerity Kills; HarperCollins Publishers Ltd, Toronto 2013, 215 Seiten

In Deutsch: Sparprogramme töten: Die Ökonomisierung der Gesundheit, Aus dem Englischen von Richard Barth, 2014, 224 Seiten,19,90 € ISBN 978-3-8031-3649-7


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